Gewässerschutz: Neue Verordnung tritt in Kraft

Im Bere­ich des Gewässer­schutzes ste­ht eine wichtige rechtliche Änderung an: Die bun­de­sein­heitliche Verord­nung über Anla­gen zum Umgang mit wasserge­fährden­den Stof­fen (AwSV) ist ab 1. August 2017 in Kraft. Sie erset­zt die bis dahin gülti­gen Verord­nun­gen der einzel­nen Bun­deslän­der. „Zum verbesserten Schutz des Bodens und der Gewäss­er ergeben sich Änderun­gen für Betreiber von Anla­gen im zum Umgang mit wasserge­fährden­den Stof­fen als auch für Fach­be­triebe, die berechtigt sind, nach dem Wasser­haushalts­ge­setz zu arbeit­en“, erk­lärt Heiko Drews, Fachge­bi­et­sleit­er bei TÜV Rheinland. 

Zum einen ändern sich tech­nis­che Anforderun­gen an Anla­gen, zum anderen auch for­male — zum Beispiel die Prüf­pflicht­en: „In eini­gen Bun­deslän­dern ent­fällt die Prüf­pflicht für bes­timmte Anla­gen, für andere Anla­gen wird sie neu einge­führt oder das Prüfin­ter­vall verän­dert“, sagt Drews. Außer­dem regelt die Verord­nung die Ein­stu­fung von wasserge­fährden­den Stof­fen neu. Zusät­zlich wird eine neue Gruppe von all­ge­mein wasserge­fährden­den Stof­fen einge­führt, zu denen beispiel­sweise die bio­genen Öle gehören. „Die geän­derte Verord­nung enthält gegenüber den bish­eri­gen Anla­gen­verord­nun­gen der Län­der viele Klarstel­lun­gen, die bish­er in der Prax­is mitunter zu unter­schiedlichen Inter­pre­ta­tio­nen geführt haben“, hebt Drews her­vor. Für die WHG-Fach­be­triebe gilt ab 1. August beispiel­sweise alle zwei Jahre eine Weiterbildungsverpflichtung. 

Ober­stes Ziel der bun­de­sein­heitlichen Verord­nung ist der Schutz des Bodens und der Gewäss­er. Das Wasser­haushalts­ge­setz ermächtigt die Bun­desregierung, Verord­nun­gen zu erlassen, die den Umgang mit wasserge­fährden­den Stof­fen behan­deln. Über sieben Jahre ist an der Verord­nung gefeilt wor­den. „Unsere Sachver­ständi­gen unter­schei­den nun bei Prü­fun­gen zwis­chen Män­geln ein­er­seits und Abwe­ichun­gen zur neuen Verord­nung ander­er­seits“, sagt Heiko Drews. In den kom­menden Jahren müssen Anla­gen, die nicht die Anforderun­gen der AwSV erfüllen, auf behördliche Anord­nung angepasst werden.