Konfliktlösungen für Natur- und Artenschutz

Naturschutz und Wasser­wirtschaft haben bei­de Auf­gaben­bere­iche von großer gesellschaftlich­er Bedeu­tung. Das sind in der Wasser­wirtschaft beispiel­sweise Wasserver­sorgung, Gewässer­aus­bau und ‑unter­hal­tung sowie Hochwasser­schutz und im Naturschutz die Erhal­tung der Biol­o­gis­chen Vielfalt, Land­schaft­spflege, Gewässer­schutz und Erhol­ung in der Natur. Berührungspunk­te zwis­chen bei­den Bere­ichen gab es schon immer. Zu nen­nen sind hier der Gewäss­er- und Auen­schutz, die Wassergüte oder die Gewässer­struk­tur. Bei der Wassergüte ist in den let­zten Jahrzehn­ten eine erhe­bliche Verbesserung erre­icht wor­den. In Bezug auf die Struk­tur, den Nährstof­fein­trag und die biol­o­gis­che Vielfalt bleibt jedoch noch einiges zu tun.

Seit Inkraft­treten der europäis­chen Wasser­rah­men­richtlin­ie (EG-WRRL) und der daraus fol­gen­den Änderung der deutschen Wasserge­set­zge­bung haben die Berührungspunk­te zwis­chen den Auf­gaben­bere­ichen deut­lich zugenom­men. Einen guten ökol­o­gis­chen wie chemis­chen Zus­tand der Gewäss­er zu erre­ichen, ist ein Kernziel der Europäis­chen Wasser­rah­men­richtlin­ie. Bio­di­ver­sität spielt dabei eine grundle­gende Rolle. Fachgerechte Gewässer­re­na­turierun­gen sich­ern aquatis­chen Lebens­ge­mein­schaften eine intak­te Umge­bung Der gute ökol­o­gis­che Zus­tand der Gewäss­er ist ein neues Bewirtschaf­tungsziel in der Wasser­wirtschaft. Als ein­er der wesentlichen Gradmess­er dafür wird die Besied­lung der Gewäss­er mit heimis­chen Pflanzen und Tieren herange­zo­gen. Sie hat sich zudem über den Gewässer­schlauch hin­aus stärk­er an Einzugs­ge­bi­eten zu ori­en­tieren. Damit ist die Tätigkeit der Wasser­wirtschaft stärk­er als zuvor von ökol­o­gis­chen Zusam­men­hän­gen bes­timmt und ihr Ein­fluss auf den dem Naturschutz zufal­l­en­den Arten- und Biotop­schutz im Gewäss­er- und Auen­bere­ich nimmt zu.

Der gute men­gen­mäßige Zus­tand des Grund­wassers als Ziel der EG-WRRL und der davon abhängige Zus­tand von naturschutzrel­e­van­ten Landökosys­te­men gibt eben­falls Anlass zu gemein­samem Han­deln. In Natu­ra 2000-Gebi­eten ist die Wasser­wirtschaft nun mitver­ant­wortlich für den Zus­tand der Gebi­ete, soweit es dabei um die Wasser­menge und ‑dynamik und die Verbindung zum Grund­wass­er geht. Natür­lich bleiben auch poten­zielle Kon­flik­t­felder weit­erbeste­hen, so beim Umgang mit dem Gewässer­aus­bau und dem tech­nis­chen Hochwasserschutz.

An vie­len Fließgewässer­streck­en lassen sich die Lebensver­hält­nisse für die wasserge­bun­dene Tier­welt, wie die Fisch- oder die Wirbel­losen­fau­na, bere­its durch eine ökol­o­gisch verträglichere Gewässerun­ter­hal­tung fördern. Dies trifft ins­beson­dere zu, wenn diese im Sinne des Wasser­haushalts­ge­set­zes auch für die Pflege und Entwick­lung der Gewäss­er genutzt wird. So wer­den aktuell zahlre­iche kleinere Quer­bauw­erke im Zuge der Gewässerun­ter­hal­tung durchgängig gestal­tet. Das­selbe gilt oft­mals für die klein­räu­mige Ent­nahme von Ufer­ver­bau und die Ini­ti­ierung ein­er eigen­dy­namis­chen Gewässer­en­twick­lung soweit dort aus­re­ichend bre­ite Gewässer­en­twick­lungsko­r­ri­dore zur Ver­fü­gung ste­hen. Intak­te Gewässer­rand­streifen haben eine enorme Schutz­funk­tion. Sie kön­nen eine wirk­same Bar­riere gegen den Ein­trag von Nährstof­fen und Pflanzen­schutzmit­teln in Gewäss­er sein und sind ein Hotspot der Biodiversität.

Auf­grund des hohen Aus­bau­grades von Fließgewässern bedarf es vielfach auch sehr umfänglich­er Bau­maß­nah­men, die in der Regel eine voll­ständig neue Gewässergestalt (Lauf­form, Pro­fil­ge­ome­trien, Sohlen­höhen etc.) und verän­derte Abflusssi­t­u­a­tio­nen (Fließgeschwindigkeit­en, Wasser­spiegel­la­gen, Ausufer­ung­shäu­figkeit­en) zur Folge haben. In diesen Fällen wird ein Gewässer­aus­bau gemäß § 68 WHG auf der Grund­lage ein­er vorheri­gen Plan­fest­stel­lung oder Plan­genehmi­gung erforderlich.

Um eine rechtlich ein­wand­freie und fach­lich fundierte natur­na­he Gewässer­en­twick­lung betreiben zu kön­nen, müssen neben den rein wasser­wirtschaftlichen Betra­ch­tun­gen die naturschutz­fach­lichen und naturschutzrechtlichen Belange auf allen Ebe­nen der Gewässerun­ter­hal­tung sowie des Gewässer­aus­baus berück­sichtigt wer­den. Dazu bedarf es ein­er engen und vor allem frühzeit­i­gen Abstim­mung von Wasser­wirtschaft und Naturschutz, unter anderem im Hin­blick auf die geforderten Inhalte der Genehmi­gung­sun­ter­la­gen für ein Plan­genehmi­gungs- oder Planfeststellungsverfahren.

In der Pla­nung­sprax­is lässt sich jedoch beobacht­en, dass Belange von Naturschutz und Land­schaft­spflege oft zu spät, sehr ober­fläch­lich, oder auch gar nicht bei der Umset­zung wasser­wirtschaftlich­er Maß­nah­men Berück­sich­ti­gung find­en. Begrün­det wird dies mit der grund­sät­zlich pos­i­tiv­en Wirkung der Maß­nah­men auf den Naturhaushalt und mit der Einsparung unnötiger Pla­nungs- und Finanzaufwendungen.

Aufgaben der neuen Arbeitsgruppe

Im Rah­men eines auf Ini­tia­tive der DWA und des BBN stattge­fun­de­nen Expertenge­sprächs zum The­ma „Ein­griff­s­regelung und Kom­pen­sa­tion bei der Umset­zung von EG-WRRL-Maß­nah­men“, an dem unter anderem Vertreter von Lawa, Lana und BfN beteiligt waren, kon­nten The­men für etwaige Leit­fä­den als Arbeit­shil­fen für Maß­nah­men­träger, Genehmi­gungs­be­hör­den sowie den beteiligten Inge­nieur- und Pla­nungs­büros iden­ti­fiziert wer­den, die eine fach­lich sin­nvolle, wie auch rechtlich erforder­liche Berück­sich­ti­gung naturschutz­fach­lich­er Belange aufzeigen. So wurde deut­lich, wann und in welchem Umfang Belange des Naturschutzes und der Land­schaf­spflege bei der Pla­nung und Umset­zung von Rena­turierungsvorhaben, ein­schließlich der Gewässerun­ter­hal­tung, Berück­sich­ti­gung find­en müssen.

Ziel der neuen DWA/BBN-Arbeits­gruppe ist es, zunächst eine Pub­lika­tion zu erar­beit­en, welche die Kon­flik­te zwis­chen Wasser­wirtschaft sowie Natur- und Arten­schutz bei den Zie­len, Ver­fahren und Maß­nah­men her­ausar­beit­en und gle­ichzeit­ig auch gute Beispiele für Kon­flik­tlö­sun­gen darstellen soll. Auf­bauend auf diese Pub­lika­tion ist beab­sichtigt, Leit­fä­den zu erstellen, in denen auch die zur Ver­fü­gung ste­hen­den Instru­mente und Ver­fahrens­abläufe dargestellt wer­den sollen.

Ziel

Die von der DWA/BBN-Arbeits­gruppe GB-10.2 „Empfehlun­gen zu Kon­flik­tlö­sun­gen für Natur- und Arten­schutz bei der Umset­zung der WRRL“ im Fachauss­chuss GB-10 „Wasser­rah­men­richtlin­ie“ geplante Veröf­fentlichung soll sich an die Maß­nah­men­träger für eine prax­is­na­he Pla­nung und Durch­führung von Maß­nah­men und Ver­fahren zur Umset­zung des Naturschutzes beispiel­sweise bei Rena­turierung und Gewässerun­ter­hal­tung wen­den. Hin­weise und Anre­gun­gen zu diesem Vorhaben nimmt die DWA-Bun­des­geschäftsstelle gerne ent­ge­gen. Zur Mitar­beit in der AG sind Vertreter/-innen aus Wasser­wirtschaft und Naturschutz von Maß­nah­men­trägern, Betreibern wasser­wirtschaftlich­er Anla­gen, Behör­den, Inge­nieur- und Beratungs­büros, Ver­bän­den oder son­stige Inter­essierte eingeladen.