Planungsmanagement bei Maßnahmen an Fließgewässern

Die Deutsche Vere­ini­gung für Wasser­wirtschaft, Abwass­er und Abfall (DWA) hat das Merk­blatt DWA‑M 614 „Pla­nungs­man­age­ment bei Maß­nah­men an Fließgewässern – zielo­ri­en­tiert, struk­turi­ert und inte­gri­ert“ veröffentlicht.

Die Vor­gaben des Wasser­haushalts­ge­set­zes, der Lan­deswasserge­set­ze und nicht zulet­zt der Naturschutzge­set­zge­bung erfordern die angemessene Berück­sich­ti­gung von Umwelt­be­lan­gen bei der Pla­nung von Maß­nah­men an Fließgewässern – grund­sät­zlich unab­hängig davon, ob ein Plan­fest­stel­lungsver­fahren mit Umweltverträglichkeit­sprü­fung erforder­lich ist oder nicht. Die Anforderun­gen an eine natur­na­he und umwelt­be­wusste Aus­gestal­tung wasser­wirtschaftlich­er Maß­nah­men wur­den in der let­zten Zeit in den Wasserge­set­zen noch ver­schärft. Das vor­liegende Merk­blatt DWA‑M 614 „Pla­nungs­man­age­ment bei Maß­nah­men an Fließgewässern – zielo­ri­en­tiert, struk­turi­ert und inte­gri­ert“ zeigt, wie durch einen struk­turi­erten und inte­gra­tiv­en Pla­nung­sprozess Umwelt­be­lange in geeigneter Weise berück­sichtigt wer­den können.

Eine trans­par­ente und damit erfol­gre­iche Pla­nung set­zt eine adäquate und wohl abge­wo­gene Beach­tung aller Pla­nungsziele, betrof­fen­er Belange und Randbe­din­gun­gen voraus. Dies erfordert eine nachvol­lziehbare und auch in der Öffentlichkeit gut zu kom­mu­nizierende Pla­nungsmethodik. Dies umso mehr, als durch die EG-Wasser­rah­men­richtlin­ie (EG-WRRL) mit ihren Umweltzie­len neue Ansprüche an den Pla­nung­sprozess gestellt wer­den. Die prax­isori­en­tierten method­is­chen Ansätze dieses Merk­blatts erle­ichtern den Pla­nungs­beteiligten den Weg durch den gemein­samen Planungsprozess.

Behan­delt wer­den ins­beson­dere die Anforderun­gen bei Pro­jek­t­pla­nun­gen zu Aus­bau und Unter­hal­tung von Fließgewässern. Dazu gehören zum Beispiel die Her­stel­lung oder wesentliche Umgestal­tung eines Fließgewässers, aber auch Maß­nah­men der Aue­nen­twick­lung, wobei die dargestell­ten Prinzip­i­en grund­sät­zlich auch auf größere Fließgewäss­er und ste­hende Gewäss­er über­trag­bar sind.

Richtschnur für die Struk­tur dieses Merk­blatts ist ein zielo­ri­en­tiert­er, struk­turi­ert­er und inte­gri­eren­der Pla­nung­sprozess, der sich inhaltlich in einzelne Pla­nungss­chritte gliedert. Die Ori­en­tierung aller an der Vor­bere­itung von Maß­nah­men an Fließgewässern Beteiligten an diesen Pla­nungss­chrit­ten fördert die Koor­di­na­tion und Kom­mu­nika­tion im Pla­nung­sprozess und schafft damit Voraus­set­zun­gen für eine gesellschaftlich akzept­able Entscheidung.

Die emp­foh­lene Vorge­hensweise bei prak­tis­chen Pla­nun­gen wird vor allem für den Umwelt­bere­ich konkretisiert und veranschaulicht.

Da sich dieses Merk­blatt vor allem mit der Inte­gra­tion der Umweltaspek­te in den Pla­nung­sprozess befasst, nehmen die Umweltverträglichkeit­sun­ter­suchung (UVU) und damit die Betrof­fen­heit der Schutzgüter eine her­aus­ge­hobene Stel­lung ein. Entsprechend dem Gebot der Angemessen­heit der Mit­tel richt­en sich Art und Umfang der UVU nach dem einzel­nen Projekt.

Bei UVP-pflichti­gen Vorhaben liegt es in der Ver­ant­wor­tung der Beteiligten und ins­beson­dere des Vorhaben­trägers, in Abstim­mung mit den Auf­sichts­be­hör­den den notwendi­gen Unter­suchungsrah­men im Scop­ing pro­jek­t­spez­i­fisch abzusteck­en. Aber auch bei nicht UVP-pflichti­gen Vorhaben kann es sin­nvoll und nüt­zlich sein, den hier emp­fohle­nen Vorge­hensweisen zu folgen.

In knap­per Form wird zunächst der Rah­men für eine inte­gri­erte Pla­nung ein­schließlich des Pla­nungs­man­age­ments abgesteckt. Haupt­teil des Merk­blatts ist das all­ge­meine Ablauf­schema des Pla­nung­sprozess­es im Hin­blick auf die Umweltwirkun­gen wasser­wirtschaftlich­er Maß­nah­men. Die hier vorgestellte Methodik erlaubt eine detail­lierte Vorge­hensweise, um auch anspruchsvollen Pla­nun­gen gerecht wer­den zu kön­nen. Um nicht „mit Kanonen auf Spatzen zu schießen“, sind die Arbeit­en bei weniger kom­plex­en Pro­jek­ten entsprechend zu vereinfachen.

Das Merk­blatt DWA‑M 614 „Pla­nungs­man­age­ment bei Maß­nah­men an Fließgewässern – zielo­ri­en­tiert, struk­turi­ert und inte­gri­ert“ wurde von der DWA-Arbeits­gruppe GB‑1.7 „Maß­nah­men an Fließgewässern umweltverträglich pla­nen“ (Sprech­er: Dipl.-Geogr. Georg Schrenk) im DWA-Fachauss­chuss GB‑1 „Ökolo­gie und Man­age­ment von Flussge­bi­eten“ erar­beit­et. Das Merk­blatt richtet sich vor allem an Vorhaben­träger, Fach­plan­er und Aufsichtsbehörden.