Verlängerung der Ausnahmeregelung für Membranen und Filter bis 2031

Das Umwelt­bun­de­samt hat die Aus­nah­meregelung für die Ver­wen­dung von Mem­bra­nen, Kalkschutzgeräten und Fil­ter­me­di­en bis zum 1. Jan­u­ar 2031 ver­längert. Bis zu diesem Zeit­punkt dür­fen Mem­bra­nen, Kalkschutzgeräte und Fil­ter­me­di­en in Anla­gen auch neu einge­set­zt wer­den, wenn diese schon vor dem 24. Juni 2023 einge­set­zten Mem­bra­nen, Kalkschutzgeräte und Fil­ter­me­di­en entsprechen. Ursprünglich hat das Umwelt­bun­de­samt in Bezug auf Ione­naus­tausch­er in der Tabelle 2 der derzeit gülti­gen Para­graph 20-Liste vom Jan­u­ar 2023 angekündigt, dass die Über­gangsregelung nach Absatz 7 der Ein­leitung der Para­graph 20-Liste für den weit­eren Ein­satz von Ione­naus­tausch­ern, die vor dem 24. Juni 2023 einge­set­zt wur­den, zum 1. Jan­u­ar 2025 entfalle.

Das Umwelt­bun­de­samt weist darauf hin, dass es sich hier­bei zunächst lediglich um eine Ankündi­gung gehan­delt habe, die nicht umge­set­zt wird. Ionen­tausch­er dür­fen so lange weit­er­ver­wen­det wer­den, bis die Para­graph 20 Liste angepasst wird. Da die Para­graph 20 Liste nun­mehr ein inte­graler Bestandteil der aktuellen Trinkwass­er Verord­nung ist, kann sie nur angepasst wer­den, wenn der eigentliche Verord­nung­s­text über­ar­beit­et wird. Dies wird voraus­sichtlich 2025 oder erst 2026 passieren. Im Zuge der Über­ar­beitung wird die vor­ge­nan­nte Frist zur Ver­wen­dung von Mem­bra­nen, Kalkschutzgeräten und Fil­ter­me­di­en in der Para­graph 20 Liste angepasst und die Stark­säuren Katio­nen­tausch­er, CAS-Num­mer 69011–22‑9, die in der dezen­tralen Enthär­tung einge­set­zt wer­den, in die Liste aufgenommen.

Stark­saure Katio­nen­tausch­er haben näm­lich bere­its eine von der figawa ini­ti­ierte erweit­erte Wirk­samkeit­sprü­fung in 2022 erfol­gre­ich durch­laufen und wur­den deshalb im Herb­st 2023 von der Para­graph 21 Liste „Auf­bere­itungsstoffe in erweit­ert­er Wirk­samkeit­sprü­fung (Prax­is­be­trieb)“ gestrichen. Stark­saure Katio­nen­tausch­er erfüllen damit die Vor­gaben für eine Lis­tung gemäß Para­graph 20 und kön­nen bis zur ordentlichen Lis­tung gemäß Para­graph 20 im Rah­men der näch­sten Über­ar­beitung der Trinkwass­er Verord­nung einge­set­zt werden.