Umgang mit Sedimenten bei Gewässerunterhaltung

Die Deutsche Vere­ini­gung für Wasser­wirtschaft, Abwass­er und Abfall e. V. (DWA) hat das Merk­blatt DWA‑M 513–1 „Umgang mit Sed­i­menten und Bag­gergut bei Gewässerun­ter­hal­tung und Gewässer­aus­bau im Bere­ich der Bin­nengewäss­er – Teil 1: Hand­lungsempfehlun­gen und Unter­suchung­spro­gramm“ veröffentlicht.

Bun­desweit beste­ht an vie­len Gewässern ein hoher und weit­er zunehmender Unter­hal­tungs­be­darf in Form des Man­age­ments von Sed­i­ment und Bag­gergut. Dabei ist die Wieder­her­stel­lung und Beibehal­tung der Funk­tions­fähigkeit der Gewäss­er in hydro­mor­phol­o­gis­ch­er, ökol­o­gis­ch­er und sozioökonomis­ch­er Hin­sicht wün­schenswert, dies ger­ade vor dem Hin­ter­grund de

EG-Wasser­rah­men­richtlin­ie. Auf­grund emp­fun­den­er rechtlich­er und ökol­o­gis­ch­er Unsicher­heit­en, aber auch angenommen­er hoher Kosten, sind viele notwendi­ge Unter­hal­tungs­maß­nah­men bis­lang nicht ange­gan­gen worden.

Gegen­stand des Merk­blatts DWA‑M 513–1 ist der Umgang mit Sed­i­menten und Bag­gergut aus Gewässerun­ter­hal­tung und ‑aus­bau im Bin­nen­land. In Abgren­zung zum Begriff „Sed­i­ment­man­age­ment“ bezieht sich der „Umgang mit Bag­gergut“ auf Boden, Boden­ma­te­r­i­al, Bode­naushub und Sed­i­mente im und am Gewäss­er sowie Sed­i­mente, die sich an wasser­wirtschaftlichen Anla­gen abge­lagert haben und die im Rah­men der Gewässerun­ter­hal­tung bzw. des Gewässer­aus­baus aus dem Gewäss­er ent­nom­men oder darin umge­lagert wer­den. Als Gewäss­er im Sinne dieses Merk­blatts sind alle oberirdis­chen Bin­nengewäss­er zu ver­ste­hen, ausgenom­men sind die Bundeswasserstraßen.

Kom­munen, Län­der, Betreiber, Wasser­wirtschaftsver­bände sowie die Wasserver­wal­tun­gen ste­hen vor der Auf­gabe, Bag­gergut­men­gen, die bei Unter­hal­tung, Aus­bau der Gewäss­er und Maß­nah­men zur Erre­ichung der Umweltziele nach der Wasser­rah­men­richtlin­ie anfall­en, zu bewirtschaften. Diese Aushub­massen wer­den, soweit es umweltverträglich möglich oder aus Grün­den des Fest­stoffhaushalts notwendig ist, im Gewäss­er umge­lagert oder aus dem Gewäss­er ent­fer­nt. Aus dem Gewäss­er ent­fer­ntes Bag­gergut kann ver­wen­det, ver­w­ertet oder beseit­igt werden.

Das vor­liegende, vom DWA-Fachauss­chuss WW‑9 „Umgang mit Sed­i­menten und Bag­gergut bei Gewässerun­ter­hal­tung und ‑aus­bau“ (Obfrau: Dipl.-Ing. Chris­tel Pfef­fer­ko­rn) im Auf­trag des DWA-Haup­tauss­chuss­es „Wasser­bau und Wasserkraft“ erar­beit­ete Merk­blatt soll Maß­nah­men­trägern, Genehmi­gungs­be­hör­den, beteiligten Inge­nieur- und Pla­nungs­büros, Aus­führen­den sowie weit­eren am Pla­nung­sprozess beteiligten Akteuren als Arbeit­shil­fe zur Ver­fü­gung ste­hen. Dabei wer­den Meth­o­d­en der Erkun­dung, Unter­suchung und Bew­er­tung des Bag­gerguts vorgestellt sowie der Beurteilungsspiel­raum aufgezeigt, den der rechtliche Rah­men beim Umgang mit Bag­gergut ermöglicht. Ver­schiedene Nutzungsmöglichkeit­en sowie prinzip­ielle Entsorgung­sop­tio­nen wer­den dargestellt. Das Merk­blatt ori­en­tiert sich dabei an der artver­wandten „Hand­lungsan­weisung für den Umgang mit Bag­gergut im Bin­nen­land“ der Bun­des­be­hör­den und stellt in dieser Form außer­halb der Bun­deswasser­straßen die bis­lang einzige über­greifende Ori­en­tierung bei der Maß­nah­me­nauswahl, ‑vor­bere­itung und ‑durch­führung dar.

Wegen der bis­lang von vie­len so emp­fun­de­nen Unsicher­heit­en trifft das Merk­blatt klare Aus­sagen zu rechtlichen Grund­la­gen, ökol­o­gis­chen Randbe­din­gun­gen, wirtschaftlichen Kri­te­rien, tech­nis­chen Ver­fahrenswe­gen und emp­fohle­nen Ver­fahrens­abläufen. Es beschreibt Pri­or­itäten und emp­fiehlt Gren­zen für die Zuläs­sigkeit bzw. Nichtzuläs­sigkeit bes­timmter Meth­o­d­en und Ver­bringungswege. Das Merk­blatt schafft damit als Leit­faden eine deut­liche Klarheit beim Umgang mit Sed­i­ment und Bag­gergut aus Gewässerun­ter­hal­tung und ‑aus­bau auch außer­halb der Bundeswasserstraßen.

Das Merk­blatt DWA‑M 513–1 ist eine Über­ar­beitung der Merk­blät­ter DWA‑M 362–1 „Umgang mit Bag­gergut – Teil 1: Hand­lungsempfehlun­gen“ (01/2008) und ATV‑M 362–3 „Umgang mit Bag­gergut – Teil 3: Min­destun­ter­suchung­spro­gramm für Bag­gergut“. Die Über­ar­beitung war auf­grund der umfassenden geset­zlichen Nov­el­lierun­gen auf EU- und Bun­de­sebene sowie der fach­lichen und tech­nis­chen Entwick­lun­gen in den let­zten Jahren erforder­lich gewor­den. Das Merk­blatt ATV-DVWK‑M 362–2 „Umgang mit Bag­gergut – Teil 2: Fall­beispiele“ wurde nicht verän­dert und ist weit­er­hin gültig. Es wird bei Bedarf aktu­al­isiert werden.

Änderungen

Gegenüber dem Merk­blatt DWA‑M 362–1 (1/2008) und Merk­blatt ATV‑M 362–3 (4/1999) wur­den fol­gende Änderun­gen vorgenommen:

• Änderung des Merk­blatt­ti­tels und der Merkblattnummer
• Anpas­sung an die europäis­che Nor­mung und zwis­chen­zeitlich einge­tretene Verän­derun­gen im Hin­blick auf Geset­ze und Verordnungen
• weit­ge­hende Umstruk­turierung und Aktualisierung
• Zusam­men­führung der Teile 1 und 3

Mit dem Erscheinen des Merk­blatts DWA‑M 513–1 (11/2019) wird das Merk­blatt DWA‑M 362–1 (1/2008) zurück­ge­zo­gen; das Merk­blatt ATV‑M 362–3 wurde bere­its im Okto­ber 2011 zurückgezogen.